Impressum und rechtliche Informationen

Angaben gemäß § 5 TMG:

STT Special Tool Technology GmbH
Am Postberg 14
07819 Triptis

 

Vertreten durch:

Peter Lando

 

Kontakt:

Telefon: +49 36482 35834
Telefax: +49 36482 35858
E-Mail: gf@stt-fertigung.de

 

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Jena
Registernummer: HRB 210505

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE257072605

 

Quelle:
Erstellt mit dem Impressum-Generator von Anwalt Sören Siebert.

 

Technik:working-websites.com

Haftungsausschluss

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Datenschutz
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Quellen: Disclaimer eRecht24

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der STT Special Tool Technology GmbH, Am Postberg 14 in D-07819 Triptis

 

1. Geltung von Geschäftsbedingungen

Lieferungen erfolgen - unabhängig vom Auftragswert - ausschließlich zu den nachstehenden Lieferbedingungen von STT Special Tool Technology GmbH. Einkaufsbedingungen oder sonstige Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich von STT Special Tool Technology GmbH bestätigt werden.

 

2. Lieferungen

Lieferungen erfolgen freibleibend nach Absprache mit dem Kunden. Von STT Special Tool Technology GmbH genannte Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeit. STT Special Tool Technology GmbH behält sich das Recht vor, nach billigem Ermessen Teillieferungen vorzunehmen. Ist eine Lieferfrist vereinbart, so verlängert sich diese angemessen bei höherer Gewalt oder dem Eintritt sonstiger unvorhergesehener Ereignisse, die nicht schuldhaft von STT Special Tool Technology GmbH verursacht wurden. Das gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung. Grundlage der Lieferung ist die von STT Special Tool Technology GmbH erstellte Auftragsbestätigung.

 

3. Gefahrübergang

Die Gefahr der Lieferung geht mit Absendung der Ware bei STT Special Tool Technology GmbH oder dem jeweiligen Auslieferungslager auf den Kunden über. Dies gilt auch für Teillieferungen.

 

4. Preise

STT Special Tool Technology GmbH berechnet die Preise nach aktueller Vorkalkulation. Für Sonderteile gelten die jeweils vereinbarten und von STT Special Tool Technology GmbH schriftlich bestätigten Preise.

Für jeden Auftrag wird ein Mindestwarenwert von 20,00 € berechnet. Soweit von STT Special Tool Technology GmbH nicht anders schriftlich bestätigt, gelten die angegebenen Preise ab Werk und schließen Mehrwertsteuer, Porto, Verpackung und Wertversicherung nicht ein. Die Verpackung wird zu Selbstkosten in Rechnung gestellt und bei frachtfreier Rücklieferung von STT Special Tool Technology GmbH zurückgenommen. Verpackung und Versand erfolgen nach bestem Ermessen von STT Special Tool Technology GmbH.

STT Special Tool Technology GmbH behält sich vor, für bestimmte Stahlqualitäten je nach Rohstoffsituation Legierungszuschläge weiterzuberechnen.

 

5. Zahlungsbedingungen

Lieferungs- und Leistungsrechnungen von STT Special Tool Technology GmbH sind in € frei Zahlstelle zu begleichen. Die Bezahlung muss innerhalb der mit den Kunden vereinbarten Zahlungstermine nach Rechnungsdatum netto ohne jeden Abzug überwiesen werden. Bei Nachnahmesendungen wird ein Skontoabzug nicht gewährt.

Die vorstehende Regelung gilt auch für Teillieferungen. STT Special Tool Technology GmbH kann nach Bestätigung des Auftrages vom Auftraggeber eine Vorauszahlung bis zur Höhe von 90% des voraussichtlichen Auftragswertes verlangen. STT Special Tool Technology GmbH erklärt sich bereit, nach erfolgter Vorauszahlung auf Verlangen des Auftraggebers Sicherheit für dieselbe durch Gestellung einer Bankbürgschaft zu erbringen; sie ist mit der Ablieferung der Ware bzw. Leistung beim Auftraggeber von diesen zurückzugeben bzw. erlischt bei Ablieferung der Ware bzw. der Leistung. Bei Nichtleistung der Vorauszahlung gilt § 648a Abs.5 BGB entsprechend.

 

6. Gewährleistung und Mängelrüge

6.1 STT Special Tool Technology GmbH leistet Gewähr für Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen.

6.2 STT Special Tool Technology GmbH haftet für Mängel nur, soweit diese nicht auf ein Verhalten des Kunden oder eines Dritten zurückzuführen sind, der nicht von STT Special Tool Technology GmbH beauftragt worden ist. Dies gilt insbesondere für Fälle der fehlerhaften Behandlung, des fehlerhaften Einbaus, etc.

6.3 Der Kunde hat die von STT Special Tool Technology GmbH gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung beim Kunden zu untersuchen. Offensichtliche Mängel und Mengenabweichungen sind STT Special Tool Technology GmbH innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich und unter Angabe von Art und Umfang des etwaigen Mangels anzuzeigen. Das gleiche gilt für verdeckte Mängel nach deren Entdeckung. Sofern Mängelrügen hiernach verspätet sind, wird STT Special Tool Technology GmbH von der Verpflichtung zur Gewährleistung frei.

6.4 STT Special Tool Technology GmbH leistet nach eigenem Ermessen für Falschlieferungen oder fehlerhafte Lieferungen Ersatz oder Nachbesserung. Sofern die Ersatzlieferung oder Nachbesserung endgültig fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung verlangen.

6.5 Die Haftung von STT Special Tool Technology GmbH ist begrenzt auf die Kosten für die Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung. Für Mangelfolgeschäden leistet STT Special Tool Technology GmbH nur Ersatz bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, sofern die Zusicherung gerade bezweckt, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.


7. Sonstige Haftung
7.1 Im Übrigen haftet STT Special Tool Technology GmbH nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Inhabers oder leitender Angestellter. Für ein Verhalten von Erfüllungsgehilfen trifft STT Special Tool Technology GmbH nur eine Verantwortung bei grobem Verschulden, soweit eine Verletzung von Hauptpflichten betroffen ist.

7.2 Bei Verzug haftet STT Special Tool Technology GmbH darüber hinaus in den Fällen einfacher Fahrlässigkeit für den Verzugsschaden in Höhe von 0,5 % für jede volle Woche der durch den Verzug begründeten Verspätung, höchstens in Höhe von 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Der Kunde hat das Recht, nach seiner Wahl anstelle der Geltendmachung von Schadensersatz vom Vertrag zurückzutreten.

7.3 Soweit STT Special Tool Technology GmbH aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften haftet, bleiben diese von der vorstehenden Regelung unberührt.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 STT Special Tool Technology GmbH behält sich das Eigentum an allen gelieferten Teilen vor, bis sämtliche Forderungen einschließlich aller Nebenforderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit STT Special Tool Technology GmbH unter Einschluss künftig entstehender Forderungen vollständig beglichen sind. Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Gegenstände durch den Kunden erfolgt stets für STT Special Tool Technology GmbH.

8.2 Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt von STT Special Tool Technology GmbH gelieferten Gegenstände im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu veräußern. Er tritt STT Special Tool Technology GmbH bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung oder Umbildung weiterveräußert wird.

Der Kunde bleibt bis auf Widerruf durch STT Special Tool Technology GmbH zur Einziehung der an STT Special Tool Technology GmbH abgetretenen Forderung ermächtigt. STT Special Tool Technology GmbH verpflichtet sich, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

Im Übrigen ist der Kunde nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder anderweitig darüber zu verfügen.

8.3 STT Special Tool Technology GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit deren Wert die zu sichernde Gesamtforderung von STT Special Tool Technology GmbH gegen den Kunden um 20% übersteigt.
8.4 Die Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware oder eine Pfändung dieser Ware durch STT Special Tool Technology GmbH gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

 

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, die von STT Special Tool Technology GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Das gleiche gilt für die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten im Hinblick auf den jeweils zugrundeliegenden Anspruch des Kunden.

 

10. Vertragsänderung

Vertragliche Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von STT Special Tool Technology GmbH.

 

11. Sonstiges

11.1 Für Lieferungen und Leistungen von STT Special Tool Technology GmbH gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf.

11.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Jena. STT Special Tool Technology GmbH behält das Recht, nach ihrer Wahl den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

11.3 Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Klauseln unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon unberührt.

11.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen werden Daten über Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.